Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit - ARMENIEN Wahlbeobachtung in Armenien [Druckversion]
ARMENIEN Wahlbeobachtung in Armenien
Die Vertrauensleute der Wahlkoalition von Präsidentschaftskandidat Levon Ter-Petrossian in Gymri – der zweitgrößten Stadt Armeniens - ließen keinen Zweifel, daß sie bei den Wahlen am 19. Februar Fälschungen auf keinen Fall tolerieren wollen. Über 120 Aktivisten unserer Partnerparteien und ihrer Verbündeten diskutierten am 31. Januar mit Michael Link, Mitglied der Bundestagsfraktion der FDP und stellv. Vorsitzender der Deutsch – Südkaukasischen Parlamentariergruppe, über ihre Zusammenarbeit mit den internationalen Wahlbeobachtern.
Die Vertrauensleute der Wahlkoalition von Präsidentschaftskandidat Levon Ter-Petrossian in Gymri – der zweitgrößten Stadt Armeniens - ließen keinen Zweifel, daß sie bei den Wahlen am 19. Februar Fälschungen auf keinen Fall tolerieren wollen. Über 120 Aktivisten unserer Partnerparteien und ihrer Verbündeten diskutierten am 31. Januar mit Michael Link, Mitglied der Bundestagsfraktion der FDP und stellv. Vorsitzender der Deutsch – Südkaukasischen Parlamentariergruppe, über ihre Zusammenarbeit mit den internationalen Wahlbeobachtern.
Fragen nach der Dokumentation von Wahlbetrug standen dabei im Mittelpunkt. Vor allem komme es darauf an, den Einsatz gefälschter Pässe und Wahlscheine zu verhindern. Unbedingt müsse gewährleistet werden, daß die Bürger geheim abstimmen können und Versuche der Bestechung von Wählern verhindert werden. Großes Augenmerk gelte auch der Auszählung der Stimmen in den Wahllokalen sowie der ordnungsgemäßen Weiterleitung der Ergebnisse an die Zentrale Wahlkommission.
Michael Link im Gespräch mit Präsidentschaftskandidat Levon Ter-Petrossian
Erstmals seit dem erzwungenen Rücktritt Ter-Petrossians von seinem Amt als Staatspräsident im Jahre 1998 bestehe wieder die Chance für eine freie Entscheidung der Armenier über Ihre Zukunft. Bereits am 30. Januar hatte eine Veranstaltung in Eriwan mit Michael Link zum gleichen Thema stattgefunden. Bei diesem Treffen dominierte vor allem die Frage, welchen Beitrag die internationalen Beobachter von der OSZE leisten können.
In seiner Eigenschaft als Mitglied der Parlamentarischen Versammlung der OSZE setzte sich Michael Link dafür ein, daß dem Urteil der Experten von ODIHR größeres Gewicht beigemessen werde. Die an der Wahlbeobachtung beteiligten Politiker sollten auf keinen Fall selbst Partei ergreifen und Erklärungen zugunsten einzelner Wettbewerber abgeben. Sehr kritisch wurde von den Teilnehmern der Begegnung die Wahlbeobachtung bei den Parlamentswahlen in Armenien im Mai 2007 eingeschätzt, die trotz erheblicher Unregelmäßgkeiten sehr positiv ausgefallen war. Gleichzeitig zollten die Zuhörer der Arbeit der OSZE bei den jüngsten Präsidentschaftswahlen in Georgien im Januar dieses Jahres ihre Anerkennung.
Nach der Veranstaltung nutzte Michael Link die Gelegenheit, den Leiter der Wahlbeobachtermission von OSZE / ODIHR bei den Präsidentschaftswahlen in Armenien, Botschafter Geert Ahrens, über die Ergebnisse des Gesprächs zu informieren. Bei seinem Treffen mit Präsidentschaftskandidat Ter-Petrossian am Ende seines zweitägigen Besuches in Armenien unterstrich Michael Link den Willen der deutschen Liberalen, die Entwicklung der Demokratie im Südkaukasus weiterhin tatkräftig zu unterstützen. Er verwies dabei auf den Antrag der Bundestagsfraktion der FDP zum Thema „Freiheit und Demokratie im Südkaukasus – Für freie und faire Wahlen 2008“. Expräsident Ter-Petrossian machte deutlich, daß es sein Hauptanliegen sei, in Armenien rechtsstaatliche Verhältnisse wiederherzustellen.
Darüber hinaus müsse Armenien seine Blockade überwinden und mit dem Kriegsgegner Aserbaidschan sowie mit der Türkei zu einer gutnachbarlichen Zusammenarbeit finden. Konflikte in der Vergangenheit wie der Karabachkrieg und die Massaker gegen die Armenier in der Türkei im 1. Weltkrieg sollten dem nicht länger im Wege stehen.
;)