Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit - KOSOVO Liberale im Kosovo schärfen ihr Profil [Druckversion]
KOSOVO Liberale im Kosovo schärfen ihr Profil
Politikberatung in Prishtina, 15.-16.04.2008
Im Kosovo ist nach der Ausrufung der Unabhängigkeit der politische Alltag eingekehrt. Nach der Beantwortung der alles überschattenden Statusfrage, richten sich die Augen der Öffentlichkeit mit zunehmender Erwartung auf die politischen Akteure im Lande. Auch die politischen Kräfte mit liberaler Orientierung oder dem Bemühen um eine solche haben erkannt, dass sie sich programmatisch entwickeln und von anderen politischen Parteien abgrenzen müssen, um künftig eine eigenständigere Rolle im Kosovo spielen zu können.
v.l.n.r. Steltemeier, Citaku, Dedaj
Im Kosovo ist nach der Ausrufung der Unabhängigkeit der politische Alltag eingekehrt. Nach der Beantwortung der alles überschattenden Statusfrage, richten sich die Augen der Öffentlichkeit mit zunehmender Erwartung auf die politischen Akteure im Lande. Auch die politischen Kräfte mit liberaler Orientierung oder dem Bemühen um eine solche haben erkannt, dass sie sich programmatisch entwickeln und von anderen politischen Parteien abgrenzen müssen, um künftig eine eigenständigere Rolle im Kosovo spielen zu können.
Das Projektbüro der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in Prishtina unterstützt die liberalen und liberal orientierten politischen Parteien im Kosovo seit längerem in ihrem Bemühen um eine klare politische Profilierung. In diesem Zusammenhang fanden am 15. und 16. Mai 2008 Beratungen für die Liberale Partei Kosovos (PLK) und die Allianz für ein Neues Kosovo (AAK) statt. Die Etablierung einer liberalen Politik und die weitere Annährung Kosovos an die EU waren Schwerpunkt beider Veranstaltungen. Der praktische Erfahrungsaustausch mit Dr. Steltemeier über die Arbeit der FDP in Deutschland war dabei von großer Bedeutung für ein besseres Verständnis der Teilnehmer.
Seminar mit PLK
An der Beratung am 15. Mai mit PLK nahm der Parteipräsident und Vizeminister für Arbeit und Soziales, Gjergj Dedaj, teil. Die PLK wurde 1991 gegründet und ist Mitglied der ELDR und Liberalen Internationale. Vierundzwanzig Teilnehmer diskutierten Varianten für eine mögliche Umsetzung liberaler Politikkonzepte im Kosovo.
Seminar mit AAK
Die zweite Beratung fand am 16.Mai mit Vertretern der AAK in Prishtina statt. Die Partei wurde im Jahr 2000 gegründet und war seit der Gründung von Serbien unabhängiger Institutionen an der Regierungsbildung beteiligt. Seit den letzten Parlamentswahlen am 17.11.2007 ist die AAK mit 13 Mandaten Teil der Opposition. Die Teilnehmer, darunter der frühere Justizminister, Jonuz Salihaj, waren insbesondere an den Stärken und an den Herausforderungen für liberale Parteien in Europa interessiert. Dr. Steltemeier gab eine Präsentation zu den „Wiesbadener Grundsätzen - Für die liberale Bürgergesellschaft”. Diese weckte reges Interesse unter den Teilnehmern. Die Akzeptanz liberaler Werte in der kosovarischen Gesellschaft wurde darauf lebhaft diskutiert.
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