Die Region MSOE stellt sich vor:
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| Büro Sofia |
SLOWENIEN
Erfolg der Liberalen bei Parlamentswahl in Slowenien – Regierungsbeteiligung wahrscheinlich
Erfolg der Liberalen bei Parlamentswahl in Slowenien – Regierungsbeteiligung wahrscheinlich
Die bislang oppositionellen Liberalen waren bei den Parlamentswahlen in Slowenien am 21. September 2008 erfolgreich: Beide Parteien, die Liberaldemokraten (LDS) sowie die erst im Oktober 2007 von ehemaligen LDS-Spitzenpolitikern gegründete liberal-ökologische Gruppierung „Zares“ (Wirklich), schafften nicht nur den Einzug ins Abgeordnetenhaus in Ljubljana, sondern werden sich wahrscheinlich auch an der voraussichtlich von den Sozialdemokraten (SD) gebildeten neuen Regierung beteiligen.
DEUTSCHLAND / SÜDKAUKASUS
Verstärktes Engagement zur Überwindung der Krise im Südkaukasus
Verstärktes Engagement zur Überwindung der Krise im Südkaukasus
Nach dem Krieg in Georgien müsse jetzt die Arbeit der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in der Region weiter intensiviert werden. Ziel des Engagements sei es, die Konflikte in der Region mit friedlichen Mitteln zu lösen und einen Beitrag zur Schaffung von Rahmenbedingungungen für eine erfolgreiche Wirtschaftsentwicklung zu leisten.
SÜDKAUKASUS
Gerhardt: "Die Krise des imperialen Denkens"
Gerhardt: "Die Krise des imperialen Denkens"
Der Ton wird schärfer zwischen Russland und dem Westen. Der Lösung des Konflikts im Kaukasus dient das nicht, schreibt Wolfgang Gerhardt, Vorstandsvorsitzender der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit in einem Beitrag für WELT online. Für Stabilität kann hier vor allem die EU sorgen, so Gerhardt - mit kleinen, aber effizienten Schritten.
RUSSLAND
Petersburger Dialog: Geschichte, Erinnerung und Menschenrechte
Petersburger Dialog: Geschichte, Erinnerung und Menschenrechte
In diesem Sommer hat in Moskau das zweite Kolloquium zum Thema „Die Gegenwart der Vergangenheit – zum Umgang mit Geschichte und Erinnerung“ stattgefunden. Das Projekt Russland führte damit eine Thematik fort, mit der es sich seit den Anfängen 1993 beschäftigt hat, in der Erwägung, dass vor allem die Bearbeitung und Verarbeitung der Vergangenheit die russische Gesellschaft zu einem Neuanfang und den Staat zu wirklicher Modernisierung befähigt.
RUSSLAND / VIRTUELLE AKADEMIE
Stiftungsexperte für Russland antwortet auf Fragen zu Russland
Stiftungsexperte für Russland antwortet auf Fragen zu Russland
In einem von der Virtuellen Akademie der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit organisierten Chat am 18.08.2008 hat der Büroleiter Moskau der Stiftung Dr. Falk Bomsdorf auf Fragen von Interessenten zur Entwicklung Russlands in den ersten 100 Tagen der Amtszeit von Medvedev sowie insgesamt zu der politischen und gesellschaftlichen Entwicklung Russlands, seiner Beziehungen zu der EU, dem NATO und aktuell zu Georgien geantwortet. Im nachfolgenden Beitrag haben wir die Fragen und Antworten für Sie zusammengefasst.
BULGARIEN
In Europa angekommen?
Paneldiskussion über Transformationserfahrungen neuer EU-Mitglieder
In Europa angekommen?
Paneldiskussion über Transformationserfahrungen neuer EU-Mitglieder
Vertreter von liberalen Think-Tanks in MSOE und die bulgarische Ministerin für EU-Angelegenheiten Gergana Grancharova diskutierten in Sofia über die Transformationserfahrungen Bulgariens im Vergleich zu anderen neuen EU-Mitgliedstaaten. „Es ist sicher, dass die Mitgliedschaft in der Europäischen Union den Wohlstand der Bürger erhöht, aber das passiert nicht sofort und nicht gleichzeitig für alle“, so die Ministerin.
DEUTSCHLAND
Der Vorstandsvorsitzende der Stiftung für Freiheit Gerhardt will auch nach 2009 Außenpolitik machen
Der Vorstandsvorsitzende der Stiftung für Freiheit Gerhardt will auch nach 2009 Außenpolitik machen
Der Vorstandsvorsitzende der Stiftung für Freiheit - Wolfgang Dr. Gerhardt, MdB kündigte in einem Interview am 12. August 2008 in Wiesbaden mit der ddp-Nachrichtenagentur an, dass er erneut für den Bundestag kandidieren werde. Bei seiner derzeitigen Arbeit als Leiter der Stiftung spüre er, dass in internationalen Beziehungen ein Bundestagsmandat und eine Mitgliedschaft im Auswärtigen Ausschuss wichtig seien. Er sehe seine Rolle weiterhin in der internationalen Politik, ein Ministeramt in Berlin strebe er jedoch nicht an.
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SÜDKAUKASUS
Initiative für Netzwerk liberaler Jugendorganisationen im Südkaukasus
Initiative für Netzwerk liberaler Jugendorganisationen im Südkaukasus
Bei dem diesjährigen Treffen von Vertretern liberaler Jugendorganisationen aus dem Südkaukasus mit einer Expertengruppe der Jungen Liberalen aus Deutschland im georgischen Bergkurort Bakuriani wurde die Idee eines Netzwerks liberaler Jugendorganisationen im Kaukasus geboren. Dem informellen Zusammenschluss wollen sich trotz der anhaltenden Konflikte in der Region sowohl Aserbaidschaner als auch Armenier sowie Georgier und Abchasen anschließen.
BULGARIEN / EU
Die Kritik der Kommission richtet sich an die Politik
Die Kritik der Kommission richtet sich an die Politik
Die Europäische Kommission hat vor kurzem zwei kritische Berichte über Bulgariens Fortschritte im Rahmen des Kooperations- und Kontrollverfahrens und über die Verwaltung der EU-Mittel veröffentlicht.
Radio Deutsche Welle befragte dazu den Regionalbüroleiter für Mittel-, Südost- und Osteuropa, Südkaukasus und Zentralasien der Stiftung für Freiheit Ulrich Niemann in Sofia.
Radio Deutsche Welle befragte dazu den Regionalbüroleiter für Mittel-, Südost- und Osteuropa, Südkaukasus und Zentralasien der Stiftung für Freiheit Ulrich Niemann in Sofia.
SÜDKAUKASUS
Vertrauensbildung und Abrüstung ohne Alternative
Vertrauensbildung und Abrüstung ohne Alternative
Europa sollte für den Südkaukasus ein wirklicher Partner sein und nicht schlechthin ein weiterer "Global Player". Es gehe um die Verwirklichung der europäischen Grundwerte in der Region und um eine vorteilhafte Zusammenarbeit für beide Seiten. Dies betonte die stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Birgit Homburger, bei einer Panel-Diskussion der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit zum Thema "Multilateral Security in the Southern Caucasus" am 5. Juli in Tiflis.
BRÜSSEL / SÜDKAUKASUS
Erhöhte Kriegsgefahr im Südkaukasus
Erhöhte Kriegsgefahr im Südkaukasus
Die schwelenden Konflikte um Nagorny Karabach, Abchasien und Südossetien drohen die gesamte Region im Südkaukasus zu destabilisieren, wenn nicht umgehend Lösungen auf der Grundlage des internationalen Rechts gefunden werden. Dies betonten übereinstimmend Teilnehmer aus Armenien, Aserbaidschan und Georgien bei einem dreitägigen Seminar der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit vom 23. bis 25 Juni 2008 in Brüssel.
DEUTSCHLAND
Internationale Akademie für Führungskräfte (IAF)
Bericht von Vera Jovanovic aus Serbien über das Seminar „Chancen und Herausforderungen des Liberalismus”
Internationale Akademie für Führungskräfte (IAF)
Bericht von Vera Jovanovic aus Serbien über das Seminar „Chancen und Herausforderungen des Liberalismus”
Wenn ich sage, dass ich eine glücklichere und reichere Person nach dem Seminar an der IAF in Gummersbach (Deutschland) bin, sind es nicht nur Worte. Es ist keine Übertreibung. Es ist einfach die Wahrheit.
Ich glaube, dass nicht nur ich, sondern alle anderen Seminarteilnehmer sich ähnlich fühlen. Es ist so, weil das Seminar eine einzigartige Mischung aus Wissen und Gefühlen, aus Erfahrung und Energie, aus Respekt, Bewunderung und Freundschaft war.
Ich glaube, dass nicht nur ich, sondern alle anderen Seminarteilnehmer sich ähnlich fühlen. Es ist so, weil das Seminar eine einzigartige Mischung aus Wissen und Gefühlen, aus Erfahrung und Energie, aus Respekt, Bewunderung und Freundschaft war.
TSCHECHISCHE REPUBLIK
Tschechen begingen am 7. Juni „Tag der Steuerfreiheit“
Tschechen begingen am 7. Juni „Tag der Steuerfreiheit“
Vier Tage früher als 2007 haben die tschechischen Bürger in diesem Jahr aufgehört, die Staatskasse mit ihrem Einkommen zu füllen. Den gemäß den OECD-Richtwerten erfolgten Berechungen des Partners der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit, des Liberalen Instituts in Prag, zufolge fiel der „Tag der Steuerfreiheit“ diesmal auf den 7. Juni. Seit diesem Zeitpunkt füllen die Einkommen der Bürger deren eigenes Konto.
Wie der Leiter des Studienzentrums für Wirtschaftsfreiheit des Liberalen Instituts, Jiri Schwarz, erklärte, ist es wichtig, alljährlich an den „Tag der Steuerfreiheit“ zu erinnern, weil der „Staat mit dem Geld der Steuerzahler bei weitem nicht so besonnen und effizient wirtschaftet, wie es diese selbst tun würden.“
Wie der Leiter des Studienzentrums für Wirtschaftsfreiheit des Liberalen Instituts, Jiri Schwarz, erklärte, ist es wichtig, alljährlich an den „Tag der Steuerfreiheit“ zu erinnern, weil der „Staat mit dem Geld der Steuerzahler bei weitem nicht so besonnen und effizient wirtschaftet, wie es diese selbst tun würden.“
KOSOVO
Liberale im Kosovo schärfen ihr Profil
Politikberatung in Prishtina, 15.-16.04.2008
Liberale im Kosovo schärfen ihr Profil
Politikberatung in Prishtina, 15.-16.04.2008
Im Kosovo ist nach der Ausrufung der Unabhängigkeit der politische Alltag eingekehrt. Nach der Beantwortung der alles überschattenden Statusfrage, richten sich die Augen der Öffentlichkeit mit zunehmender Erwartung auf die politischen Akteure im Lande. Auch die politischen Kräfte mit liberaler Orientierung oder dem Bemühen um eine solche haben erkannt, dass sie sich programmatisch entwickeln und von anderen politischen Parteien abgrenzen müssen, um künftig eine eigenständigere Rolle im Kosovo spielen zu können.
SERBIEN
Neue e-Learning Plattform „e-Sem“ ist online
Pilotveranstaltung erfolgreich beendet
Neue e-Learning Plattform „e-Sem“ ist online
Pilotveranstaltung erfolgreich beendet
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| www.e-sem.fnst.org |
SERBIEN
Liberaldemokraten Serbiens werden Mitglied der LI
55. LI-Kongress in Belfast, 15.-17. Mai
Liberaldemokraten Serbiens werden Mitglied der LI
55. LI-Kongress in Belfast, 15.-17. Mai
Gut zweieinhalb Jahren nach ihrer Gründung und gut ein Jahr nach der Fusion mit dem Bürgerlichen Allianz Serbiens (GSS), einem damaligen Vollmitglied der LI, wurde die Liberaldemokratische Partei (LDP), Serbiens jüngste und erfolgreichste liberale Partei, auf dem 55. Kongress der Liberalen Internationale in Belfast zum Mitglied mit Beobachterstatus.
NEWSLETTER
FNF - e.Newsletter MSOE No.2 05/2008
Der zweite e.Newsletter des Regionalbüros MSOE ist veröffentlicht.
Sollten Sie noch nicht auf der Verteilerliste sein, können Sie sich HIER eine Ausgabe downloaden.
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TSCHECHISCHE REPUBLIK
William Niskanen warnte in Prag vor Überregulierungstendenzen – Würdigung der Verdienste des renommierten US-Ökonomen um den Liberalismus
William Niskanen warnte in Prag vor Überregulierungstendenzen – Würdigung der Verdienste des renommierten US-Ökonomen um den Liberalismus
Der Forschungsdirektor des Cato Institute in Washington, William A. Niskanen, hat vor der zunehmenden Tendenz zur Überregulierung gewarnt. In einem „Die Effekte der Regierungsregulierung – eine Lektion aus amerikanischer Erfahrung“ betitelten Vortrag berichtete der renommierte Ökonom und einstige Chef des Wirtschaftsberaterteams von Präsident Ronald Reagan in Prag über seine mehr als 35-jährige wissenschaftliche Arbeit und seine praktischen Erfahrungen im Bereich der Regulierung.
REGIONALBÜRO/ GEORGIEN
Promoting Tolerance Programm 2008 in Tbilissi gestartet
Promoting Tolerance Programm 2008 in Tbilissi gestartet
Der Südkaukasus besitzt eine lange Geschichte der kulturellen, ethnischen und religiösen Toleranz, wird aber seit einiger Zeit auch von blutigen Konflikten heimgesucht.
Für die Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit (FNF) und das American Jewish Committee (AJC), die seit 1992 eine Programmreihe zur Demokratiebildung und Toleranzförderung mit jungen Nachwuchskräften aus Politik und Zivilgesellschaften im östlichen Europa und seinen Nachbarregionen gemeinsam durchführen, war es deshalb eine besondere Herausforderung, die diesjährige Teilnehmergruppe für das erste Treffen in Tbilissi, der Hauptstadt Georgiens, zusammen zu führen.
Für die Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit (FNF) und das American Jewish Committee (AJC), die seit 1992 eine Programmreihe zur Demokratiebildung und Toleranzförderung mit jungen Nachwuchskräften aus Politik und Zivilgesellschaften im östlichen Europa und seinen Nachbarregionen gemeinsam durchführen, war es deshalb eine besondere Herausforderung, die diesjährige Teilnehmergruppe für das erste Treffen in Tbilissi, der Hauptstadt Georgiens, zusammen zu führen.
MAZEDONIEN
Balkantreffen der Liberalen
Balkantreffen der Liberalen
Unter Beteiligung der Liberal International, der ELDR, der holländischen liberalen Partei VVD und der Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit fand ein Treffen liberaler Partner in Skopje statt, das sich primär einer Intensivierung der regionalen Kooperation zwischen den Liberalen vom Westbalkan und aus Südosteuropa widmen sollte. In diesem geschlossenen Teil wurde mit Partnern aus der Region, vor allem aber mit Gjerj Dedaj, dem Vize-Minister für Arbeit und Soziales in der neuen Regierung des unabhängigen Kosovo, über die dortige Entwicklung und die Chancen einer Versöhnung zwischen Kosovo-Albanern und Serben diskutiert.
REGIONALBÜRO/ESTLAND
Mehr Bürgerbeteiligung an Europawahlen erreichen
Mehr Bürgerbeteiligung an Europawahlen erreichen
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| Joe Hansen |
REGIONALBÜRO / BERLIN
Regionale Fachtagung in Berlin: Europäische und atlantische Perspektiven für Osteuropa und Nachbarregionen
Regionale Fachtagung in Berlin: Europäische und atlantische Perspektiven für Osteuropa und Nachbarregionen
Wie kann die demokratische Konsolidierung der neuen östlichen EU-Mitglieder wirkungsvoll unterstützt werden? Sollten die Europäische Union und NATO bald neue Mitglieder zur Stabilisierung der neuen Nachbarregionen aufnehmen? Diese und weitere für die Stiftungsarbeit in der Region Mittel-, Südost- und Osteuropa, Südkaukasus und Zentralasien (MSOE) wichtige strategische Fragen diskutierten die zuständigen Mitarbeiter der FNF mit liberalen Mitgliedern des deutschen Parlaments und Experten der Bundesregierung.
Hochrangige ALDE Delegation besucht Kosovo
Neue Ziele neue Herausforderungen
Neue Ziele neue Herausforderungen
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| Jelko Kacin und Präsident Sejdiu |
UKRAINE
Dr. Wolfgang Gerhardt eröffnet Stiftungsbüro in Kiew
Dr. Wolfgang Gerhardt eröffnet Stiftungsbüro in Kiew
Die Ukraine ist auf dem Weg zur Freiheit – die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit hilft ihr dabei. Dieses Angebot machte der Stiftungsvorsitzende, der Bundestagsabgeordnete Wolfgang Gerhardt bei der feierlichen Eröffnung des Stiftungsbüros in Kiew und bei Gesprächen mit ukrainischen Ministern und Abgeordneten.
REGIONALBÜRO
Berlin: „Die EU zwischen den Beitritten“
Berlin: „Die EU zwischen den Beitritten“
10 Länder des früheren sozialistischen Herrschaftsbereichs sind inzwischen EU-Mitglieder geworden. Die EU zwischen Euphorie und Ernüchterung war Thema dieser Konferenz.
SERBIEN
Dr. Wolfgang Gerhardt besucht LDP Konferenz in Belgrad
Taking Serbia to Europe, bringing Europe to Serbia
Dr. Wolfgang Gerhardt besucht LDP Konferenz in Belgrad
Taking Serbia to Europe, bringing Europe to Serbia
Dieser Titel einer Konferenz mit internationaler Beteiligung, die gestern in Belgrad von der Liberaldemokratischen Partei Serbiens gemeinsam mit der Friedrich Naumann Stiftung für die Freiheit organisiert wurde, ist Ausdruck der derzeitig in der politischen Elite Serbiens geführten Auseinandersetzung um das Für und Wider einer künftigen Einbindung des Landes in die Europäische Union.
SÜDKAUKASUS
Stiftung unterstützt Demokratieaufbau
Stiftung unterstützt Demokratieaufbau
In Aserbaidschan finden im Herbst Präsidentschaftswahlen statt, in Georgien im Frühjahr Parlamentswahlen und in Armenien steht das endgültige Machtgefüge nach den gerade durchgeführten Wahlen noch nicht fest. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit ist in allen Ländern aktiv und versucht, die zivilgesellschaftlichen Strukturen zu stärken und mit Beratungen und Seminaren am Aufbau von gefestigten demokratischen Strukturen mitzuwirken.
SERBIEN
Reaktion auf Kosovos Unabhängigkeitserklärung
Serbien in der Sackgasse
Reaktion auf Kosovos Unabhängigkeitserklärung
Serbien in der Sackgasse
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MAZEDONIEN
Multiethnisches Jugendseminar in Struga
Multiethnisches Jugendseminar in Struga
Am 8. und 9. Februar 2008 fand in der mazedonischen multikulturellen Stadt Struga ein jugendpolitisches Seminar zum Thema „Förderung der interethnischen Toleranz und die Rolle der Politik“ statt. Die an großen geschichtlichen Ereignissen reiche Stadt liegt am wunderschönen Ochridsee, unweit der albanischen Grenze, und wird durch die Schwarze Drin, die den See entwässert, in zwei Teilen geteilt. Die administrative Gemeinde Struga, die die Stadt und weitere 50 Dörfer umfasst, hat insgesamt 65.809 Einwohner. Davon sind 58,8% (38.695) Albaner, 34,6% (22.769) Mazedonier, 5,5% (3.619) Türken und 1,1% (723) Roma.
LETTLAND
Liberal geführte Regierung stellt neues Programm vor
Liberal geführte Regierung stellt neues Programm vor
Durch eine Kabinettsumbildung stellt die im letzten Jahr fusionierte liberale Partei Lettlands Erste Parte/Lettlands Weg (LPP/LC) den neuen Premierminister Ivars Godmanis und weitere drei Minister. Damit haben die Liberalen in Lettland, die schon vor dem Revirement an der Regierung beteiligt waren, einen größeren Einfluss auf die Gestaltung der Politik und der Entwicklung des Landes.
ARMENIEN
Wahlbeobachtung in Armenien
Wahlbeobachtung in Armenien
Die Vertrauensleute der Wahlkoalition von Präsidentschaftskandidat Levon Ter-Petrossian in Gymri – der zweitgrößten Stadt Armeniens - ließen keinen Zweifel, daß sie bei den Wahlen am 19. Februar Fälschungen auf keinen Fall tolerieren wollen. Über 120 Aktivisten unserer Partnerparteien und ihrer Verbündeten diskutierten am 31. Januar mit Michael Link, Mitglied der Bundestagsfraktion der FDP und stellv. Vorsitzender der Deutsch – Südkaukasischen Parlamentariergruppe, über ihre Zusammenarbeit mit den internationalen Wahlbeobachtern.
EUROPÄISCHE UNION / RUSSLAND
Stiftungsvertreter bei ELDR-Konferenz zu Russland
Stiftungsvertreter bei ELDR-Konferenz zu Russland
Am 24. Januar 2008 wurde im Rahmen der ELDR-Konferenz „Russia: A part of Europe or apart from Europe“ in Brüssel die Lage in Russland vor den anstehenden Präsidentschaftswahlen diskutiert. Die Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit wurde durch den Leiter des Moskauer Büros Falk Bomsdorf vertreten. ELDR-Präsidentin Annemie Neyts-Uyttebroeck konnte auch den liberalen Präsidentschaftskandidaten der russischen RNDS Michail Kasjanov begrüssen, der bis 2004 russischer Ministerpräsident war.
NEWSLETTER
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FNF - e.Newsletter MSOE No.1 12/2007
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